Allgemeine Geschäftsbedingungen
für digitale Inhalte und CDs von Christian Vicelli
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die über die Website christian-vicelli.de zwischen dem Anbieter und seinen Kunden über die Bereitstellung digitaler Inhalte und den Kauf von CDs geschlossen werden.
Anbieter ist:
Christian Vicelli
Christian Schmitz
c/o Block Services
Stuttgarter Str. 106
70736 Fellbach
Deutschland
E-Mail: info@christian-vicelli.de
Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind insbesondere Musikaufnahmen, Audiodateien und sonstige digitale Downloads. CDs sind körperliche Tonträger, die der Anbieter – zum Beispiel als Teil der limitierten Sammleredition – per Post liefert.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der im jeweiligen Angebot beschriebenen digitalen Inhalte und – sofern das Angebot dies ausdrücklich vorsieht – die Lieferung einer CD. Die wesentlichen Eigenschaften, der Umfang, das Dateiformat sowie gegebenenfalls technische Voraussetzungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
Digitale Inhalte werden ausschließlich zum Download bereitgestellt. Eine CD wird nur geliefert, wenn dies im jeweiligen Angebot ausdrücklich angegeben ist, zum Beispiel bei der Sammleredition.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
Der Kunde kann die gewünschten Produkte in den Warenkorb legen und seine Eingaben während des Bestellvorgangs prüfen und bis zur Abgabe der Bestellung berichtigen. Mit Betätigung der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung annimmt. Die Annahme erfolgt durch eine Bestätigung per E-Mail, durch die Bereitstellung der digitalen Inhalte oder durch den Versand der CD – je nachdem, was zuerst geschieht. Eine rein automatisierte Eingangsbestätigung stellt nur dann bereits die Annahme dar, wenn dies in der Bestätigung ausdrücklich erklärt wird.
4. Technische Schritte zum Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten, Vertragssprache und Vertragstext
Der Bestellvorgang erfolgt in der Regel in folgenden Schritten: Auswahl des Produkts, Hinzufügen zum Warenkorb, Aufruf der Kasse, Eingabe und Prüfung der erforderlichen Bestell-, Liefer- und Zahlungsdaten sowie Abgabe der Bestellung über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“.
Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde Eingabefehler mit den im Shop bereitgestellten technischen Mitteln erkennen und berichtigen, insbesondere durch Änderungen im Warenkorb oder in den Eingabefeldern der Kasse.
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
Der Anbieter speichert die Bestelldaten im Rahmen der gesetzlichen und technischen Erfordernisse. Der Kunde erhält die für den Vertrag maßgeblichen Informationen einschließlich dieser AGB in Textform, in der Regel per E-Mail. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB kann zudem auf der Website abgerufen und gespeichert werden.
5. Preise, Versand und Zahlung
Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung nach § 19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben oder ausgewiesen.
Versandkosten: Für rein digitale Inhalte fallen keine Versandkosten an. Bei Produkten mit CD sind die Versandkosten im angegebenen Preis bereits enthalten; zusätzliche Versandkosten berechnet der Anbieter nicht.
Liefergebiet: Digitale Inhalte können weltweit bestellt werden. CDs liefert der Anbieter ausschließlich nach Deutschland, Österreich, in die Schweiz und nach Liechtenstein.
Einfuhrabgaben: Bei Lieferungen in die Schweiz und nach Liechtenstein können Einfuhrabgaben (insbesondere Einfuhrumsatzsteuer) sowie Gebühren des Zustelldienstes für die Verzollung anfallen. Diese werden nicht vom Anbieter erhoben und sind vom Kunden zu tragen.
Zahlung: Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienst PayPal. Welche Zahlungswege PayPal im Einzelfall anbietet, wird im Bestellvorgang angezeigt. Sofern im Bestellvorgang nichts anderes angegeben ist, ist der Preis unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
Bei Nutzung eines externen Zahlungsdienstleisters gelten ergänzend dessen Bedingungen für die Zahlungsabwicklung.
6. Bereitstellung der digitalen Inhalte
Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, werden digitale Inhalte nach erfolgreichem Abschluss des Bestell- und Zahlungsvorgangs unverzüglich bereitgestellt. Das gilt auch für digitale Inhalte, die zusammen mit einer CD bestellt werden.
Die Bereitstellung kann insbesondere durch einen Download-Link auf der Bestätigungsseite, in einer E-Mail oder – sofern angeboten – im Kundenkonto erfolgen.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, die bereitgestellten Dateien nach dem Download auf einem geeigneten eigenen Speichermedium zu sichern.
7. Lieferung von CDs
Der Anbieter versendet CDs per Post in einer gepolsterten Versandtasche. Der Versand erfolgt ohne Sendungsverfolgung.
Die Lieferzeit beträgt ab Zahlungseingang bis zu 5 Werktage innerhalb Deutschlands und bis zu 10 Werktage bei Lieferungen nach Österreich, in die Schweiz und nach Liechtenstein.
Kommt eine CD nicht oder beschädigt an, bittet der Anbieter um eine kurze Nachricht an info@christian-vicelli.de. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben davon unberührt; insbesondere trägt bei Verbrauchern der Anbieter das Versandrisiko.
Die gelieferte CD bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
8. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung auf der Website.
Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen, wenn der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt, und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt, dass er dadurch mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert. Die erforderliche Bestätigung wird dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt.
Für CDs gilt das gesetzliche Widerrufsrecht; die Widerrufsfrist beginnt mit Erhalt der CD. Im Fall des Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der CD.
Umfasst eine Bestellung eine CD und digitale Inhalte (zum Beispiel die Sammleredition) und ist das Widerrufsrecht für die digitalen Inhalte nach Absatz 2 erloschen, kann der Kunde den Vertrag weiterhin hinsichtlich der CD widerrufen. In diesem Fall erstattet der Anbieter den auf die CD entfallenden Teil des Kaufpreises. Dieser entspricht der Differenz zwischen dem bezahlten Preis und dem Preis, zu dem die enthaltenen digitalen Inhalte zum Zeitpunkt der Bestellung als rein digitale Edition angeboten wurden. Die bereits bereitgestellten digitalen Inhalte verbleiben beim Kunden.
9. Nutzungsrechte an digitalen Inhalten und CDs
Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht, die erworbenen digitalen Inhalte und die Aufnahmen auf erworbenen CDs für den eigenen privaten Gebrauch und innerhalb des eigenen Haushalts zu nutzen.
Eine Weitergabe an Dritte außerhalb des eigenen Haushalts, eine öffentliche Zugänglichmachung, Veröffentlichung, Weiterverbreitung, Weiterveräußerung oder sonstige kommerzielle Nutzung ist ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers nicht gestattet. Das Recht, eine erworbene CD als körperliches Exemplar weiterzuverkaufen oder zu verschenken, bleibt unberührt.
Urheberrechte und sonstige Schutzrechte an den digitalen Inhalten und Aufnahmen verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber.
10. Gesetzliche Rechte bei Mängeln
Für digitale Inhalte gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Vertragsmäßigkeit und Mängelrechte bei digitalen Produkten. Für CDs gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.
11. Haftung
Es gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen.
12. Schlussbestimmungen
Für den jeweiligen Vertrag gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses einbezogene Fassung dieser AGB.
Soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften nichts anderes bestimmen, gilt deutsches Recht.
